Verkehrsschilder dürfen zu keiner Rätselrally werden!

Eintrag von Wir Wähler am 14 September 2012 | 0 Kommentare

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In Graz herrscht nicht nur ein Dschungel aus Verkehrstafeln. Nein, sie sind noch dazu oft schwer bis überhaupt nicht zu verstehen. Ist es wirklich Absicht, auf diese Weise die Bürger auszunehmen oder sind die Zuständigen für Verkehr schlicht zu blöd um für jeden und jede verständliche Tafeln aufzustellen? Die Unzahl an Verkehrstafeln kostet natürlich auch unsinnig viel Geld. Sollten sich die Politiker also mit unserem Geld etwa die Hersteller als Freunde kaufen?!

Ein konkreter Fall: Sie fahren in die Hamerlinggasse ein, sehen dort die blauen Parkmarkierungen und zufällig sogar einen freien Platz. Also freuen sie sich und besorgen sich pflichtbewusst einen Parkschein vorne am Opernring, platzieren ihn und gehen guten Gewissens einkaufen. Aber welch Schreck: Beim Zurückkommen leuchtet Ihnen ein Strafzettel von der Windschutzscheibe entgegen. Welche Gesetzesvollstrecker waren hier inzwischen am Werk?! Trösten Sie sich auf den ersten Schreck, in der ca. 50 Meter kurzen Hamerlinggasse werden täglich Dutzende Bürger überraschend abgestraft, was der Stadt Graz und ihren Politikern eine schöne Einnahmequelle beschert. Oder auf steirisch gesagt, der Goldesel milkt saugut!

WIR lösen Ihnen diese Gebührenfalle auf: Am Beginn der Hamerlinggasse beim Opernring steht unübersichtlich eine Verkehrstafel mit dem Symbol „Einfahrt Verboten“. Darunter steht „Ausgenommen Ladetätigkeiten mit Fahrzeugen bis zu 7,5t“, darunter sind ein Rollstuhl- und ein Fahrradsymbol platziert, bevor der Text weitergeht: „Taxi, Parkberechtigte der Zone 1, Zufahrt zu den Privatparkplätzen“.

Was bedeutet nun aber „Parkberechtigte der Zone 1“? In der StVO gibt es diesen Begriff gar nicht! Die Bürokraten der Stadt ersetzen diese Lücke durch ihre eigene Begriffsauslegung: Sie meinen damit wahrscheinlich alle Bewohner, die eine Ausnahmegenehmigung gekauft haben. Warum steht dann auf dem Schild nicht „Ausnahmegenehmigung Zone 1“ statt des irreführenden „Parkberechtigte der Zone 1“? Warum sind die Parkplätze als blaue Zone markiert? Es wird niemanden geben, der darüber nicht verwirrt den Kopf schüttelt und sich denkt: Das ist doch eine aufgestellte Falle, um abgestraft zu werden.

Da es sich um eine markierte blaue Zonen handelt, kann man aber mit gutem Gewissen auch davon ausgehen, dass man mit einem gekauften Automatenparkschein „Parkberechtigter“ ist. Warum bin ich denn auf einmal mit einem Parkschein in einer blauen Zone nicht parkberechtigt – entgegen der sonst in der Stadt überall geltenden Berechtigung? 

WIR machen eindeutige Verkehrsregeln, die für jeden klar und schnell verständlich sind. Blaue oder grüne Zonen sind zum Parken mit Automatenparkschein oder Ausnahmeberechtigung! Und keine Sondergesetzchen! Basta. Wo keine blaue oder grüne Zone markiert ist, darf kostenlos geparkt werden. Bei Parkverbot braucht es ein Schild, auf dem das eindeutig hervorgeht und sofort verständlich ist.

WIR sind gegen Parkerlaubnis nur für Anrainer, weil das ja bedeutet, dass WIR für Anrainer Privatparkplätze auf öffentlichen Straßen finanzieren. Wenn sie diese haben wollen, ist es doch nur gerecht, dass sie dann auch selbst für die Kosten dieser Straßen aufkommen.